January 1st, 1996
Die Zeit
Anprangern lohnt sich immer
Thomas Leif
MAINZ. - Das Konzept der "kontrafaktischen Diffamierung" wird in der Bundesrepublik immer mehr zum Politikersatz. In den Landtagen ist diese Tendenz besonders auffällig, weil hier der politische Funktionsverlust rasant fortschreitet. Je geringer die Kompetenz der Parteien für Problemlösungen ist, um so stärker entwickelt sich ihre Neigung, Konflikte, Unregelmäßigkeiten oder Mißbräuche zum Skandal hochzustilisieren. Skandale anzuprangern, Sündenböcke zu präsentieren, die sich als Blitzableiter eignen, ist demnach durchaus funktional. Die Methode gewinnt an Bedeutung in einer Zeit, in der die programmatischen Unterschiede zwischen den großen Parteien immer geringer werden und Politik, begrenzt durch Sachzwänge und zunehmende Globalisierung, immer weniger Lösungen anbieten kann. Erfolgreich inszenierte Skandale gelten in diesem Klima als Arbeitsnachweise und als Belege für die Existenzberechtigung der politischen Klasse.

Die entsprechenden Auseinandersetzungen halten die Anhängerschaft beisammen, polarisieren und verdecken so die wachsende Langeweile in der politischen Arena. Den politikmüden Bürgern wiederum helfen die politischen Skandalisierungen, sich für einen Moment zu empören, ihre Feindbilder und Vorurteile zu aktualisieren und dann wieder zur Tagesordnung überzugehen.

Komplizen in diesem Spiel sind die Medien, die bereit sind, "jede neue Sau durchs Dorf zu treiben". Anklagen sind leicht über die Magazine - zumal am Wochenende - zu transportieren. Von Fehlern, Fehlern, Fehlern will später niemand mehr etwas wissen.

Das Erfolgsgeheimnis der Skandalisierungsstrategen steckt in ihrem Mut zur groben Vereinfachung. Skandalgeschichten müssen in dieser technokratischen Gesellschaft simpel sein, um die Öffentlichkeit zu "penetrieren". Dabei werden einfache Freund-Feind-Muster bedient und Vorurteile aktiviert (Bereicherung, Ämterpatronage, Klüngelwirtschaft . . .).

Amerikanische Marktforscher nennen diesen Prozeß Oberflächendifferenzierung.

Die teilweise perfektionierte Praxis der "kontrafaktischen Diffamierung" ist jedoch nicht ungefährlich für eine demokratische Gesellschaft.Das Niveau der politischen Auseinandersetzungen sinkt, seriöse Politiker wenden sich angewidert ab und überlassen das Geschäft den Skandaltechnikern. All das ist nur möglich in einer politischen Landschaft mit einer schwachen Regierung und einer schwachen Opposition.

Sie bietet optimale Rahmendaten für Akteure außerhalb der Politik, die ohne gesellschaftliche Kontrolle und ohne Wahlen schalten und walten wollen.

Beispiele aus dem Skandalbereich gibt es zur Genüge. So wurde etwa Andreas von Schoeler von der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (Sonntagszeitung) monatelang bezichtigt, er habe sich als Frankfurter Oberbürgermeister nur abwählen lassen, um 3700 Mark mehr an monatlicher Altersversorgung zu kassieren. Tatsächlich sind es 132,26 Mark.Die Attacke war garniert mit einem Photo, das von Schoeler gemeinsam mit dem Baulöwen Schneider zeigt. Eine Richtigstellung wurde ihm jetzt in Form eines "Interviews" gewährt, eine Entschuldigung fand nicht statt.

Auch Johannes Gerster, CDU-Oppositionschef in Rheinland-Pfalz, ist ein Meister der Skandalisierungskunst. Sein aktuelles Opfer ist die bereits angeschlagene Kultusministerin Rose Götte (SPD).Immer wieder rückt die "bullige Dampfwalze" (CDU-Jargon) die Ministerin aufgrund einer Ausstellung des Landes, an der auch Gottfried Helnwein beteiligt war, in die Nähe der Scientologen.

Solche völlig unbegründeten Angriffe stellte Gerster sogar ins Zentrum der Aussprache um die Regierungserklärung. Jüngst klagte er die Ministerin im Plenum an, sie sei privat in den Kauf eines Zirkuszeltes für den Kultursommer verwickelt. Auf die blanke Empörung der Ministerin reagierte Gerster zumindest mit einer Entschuldigung.

Frei nach der Devise: Versuchen kann man es ja mal.

Im hessischen Landtag tat sich der Geschäftsführer der CDU-Fraktion, Franz-Josef Jung, immer wieder als Skandalisierungsexperte hervor.Er versucht beispielsweise, dem grünen Justizminister so ungefähr jeden Gefängnisausbruch in Hessen persönlich anzulasten.

Auch in der Bundespolitik verfeinern sich die Skandalisierungstechniken.

Jahrelang war es in Bonn selbstverständlich, intime Beziehungen von Politikern nicht auf dem offenen Markt zu würdigen. Doch mit diesem ehernen Gesetz war Schluß, als Theo Waigel sich für das Amt des Ministerpräsidenten in Bayern interessierte. Das blonde Fallbeil traf ihn mit schmutzigen Geschichten rund um seine Ehekrise.

Eine ähnlich geschickt gewählte Zeitplanung mußte auch der Alterspräsident des Bundestages Stefan Heym (PDS) registrieren. Erst eine Stunde vor Beginn seiner Rede überreichte man ihm die Stasi-Akte, die seine Verwicklungen in den Machtapparat des DDR-Geheimdienstes nachweisen sollte. Nach der massiven öffentlichen Attacke war Heym dann plötzlich nicht mehr interessant.

Die Tendenzen zur Skandalisierung werden künftig noch zunehmen.

Sie lenken schließlich davon ab, daß Politiker den zunehmenden Krisen überwiegend hilflos gegenüberstehen. Im amerikanischen Vorwahlkampf ist zu besichtigen, welchen Einfluß beispielsweise die persönliche Herabsetzung des Ehepaares Clinton auf das Meinungsklima hat. Aber Amerika ist keine Ausnahme. In der Bonner CDU-Zentrale werden bereits fleißig Dokumente gesammelt, die den unsteten Lebenswandel des möglichen SPD-Kanzlerkandidaten Gerhard Schröder belegen sollen.Bald kommt das Buch von Hillu Schröder auf den Markt, das läßt sich bestimmt auch ordentlich ausschlachten.

Die Resonanz auf Skandalisierungsoperationen bestätigt den flinken Referenten: Skandale sind moderner Politikersatz und zeitigen weitaus mehr Wirkung als irgendwelche Gesetzesentwürfe, die doch keiner liest.

Thomas Leif ist Redakteur für Landespolitik beim Südwestfunk